23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

Am Dienstag dem 26. Mai 2015 trat der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) zu seiner 23. Sitzung seit der Kommunalwahl 2014 zusammen. Bei dieser Sitzung handelte es sich um eine sogenannte „Benehmenssitzung“. Hinter diesen etwas hochtrabenden Begriff verbirgt sich nicht mehr als das die Tagesordnung für die 11. Stadtratssitzung hergestellt wurde.

Zuvor wurde jedoch zuerst das Protokoll der 21. HFA Sitzung einstimmig bestätigt.

Als dritter Tagesordnungspunkt wurde dann die Tagesordnung für die 11. Stadtratssitzung behandelt. Diese stellt sich wie folgt dar:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE, SPD, B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion und der Stadträte Johannes Quentel und Friedrich Hofmann – Abberufung der Hauptamtlichen Beigeordneten
5. Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Abwahl der Oberbürgermeisterin
6. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Änderung der Hauptsatzung (Verzicht auf den zweiten hauptamtlichen Beigeordneten)
7. Anfragen

Anschließend folgte Tagesordnungspunkt 4 „Mitteilungen der Oberbürgermeisterin“.

Die OB erklärte das der Haushalt 2015 erst verabschiedet werden kann wenn der Landeshaushalt steht. In diesen Zusammenhang stellte sie den Mitgliedern des HFA die Frage ob eine Einberufung der AG Haushalt gewünscht sei oder ob die Haushaltsverhandlungen den Mitgliedern des Ausschusses obliegen sollte. Man einigte sich auf eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Haushalt unter Einbeziehung der AG Haushalt. Die weiteren Verhandlungen zu diesen Thema werden jedoch einzig dem Ausschuss obliegen. Außerdem gab sie bekannt das sich die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes momentan in der Phase der verwaltungsinternen Diskussion befindet.

Weiterhin fragte Michael Klostermann (SPD) nach in wie weit es Verhandlungen über die Tarifanpassung für Mitglieder der Landeskapelle gibt. Die OB sagte das es Gespräche mit der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach gäbe es aber noch nichts spruchreifes zu berichten gibt.

Schließlich gab es noch die offizielle Bestätigung das von den Bewerbungen um die Bürgermeisterstelle 5 Bewerber die formellen Kriterien erfüllt haben und sich nun in der engeren Auswahl befinden.

       


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