Besuch im Kreistag

Kreistagssitzung

[Frank] Gestern waren wir zum ersten mal zu Besuch im Kreistag zur offiziellen Sitzung. Es war sehr interessant und aufschlußreich. Hier mal eine kurze Zusammenfassung von Andreas:

Wir waren als Beobachter auf den Gästerängen des Kreistages zugegen. Folgendes wurde beschlossen bzw. mitgeteilt:

  • Es wird im Jahr 2012 keinen Nachtragshaushalt des Wartburgkreises geben
  • Auf Grund von Unklarheiten bzgl. der finanziellen Entwicklung im weiteren Verlauf des Jahres, wird ein Haushaltsstop erlassen
  • Eine „Freie Spitze“ (gepanter Überschuss des Verwaltungshaushaltes) steht dieses Jahr nicht zur Verfügung
  • Der Etat für „Bildung und Teilhabe“ wurde im vergangenen Jahr leider nur zu 33% in Anspruch genommen. 700.000 Euro blieben ungenutzt.
  • Der Wartburgkreis gibt eine Zusage, hinsichtlich seines Anteils an der Finanzierung des Eisenacher Theaters, in Höhe von 666.667 Euro pro Jahr, für die nächsten zwei Jahre. Jedoch unter der Bedingung, dass auch das Theater Einsparungsanstrengungen unternimmt.
  • Der Antrag auf Kürzung der Aufwandspauschale für Mitglieder des Kreistages wurde in die Ausschüsse verwiesen
  • Gemeindestraße Buchenau bis Anschluss L1017 wird hochgestuft zur Kreisstraße
  • Antrag, dass die Klassenstufen 11,12,13 der allgemeinbildenden und beruflichen Gymnasien künftig für ihre Beförderungskosten selbst aufkommen müssen, wurde abgelehnt.
  • Hortgebühren werden, gestaffelt nach Einkommen der Eltern, wie folgt erhöht: Einkommen der Eltern von 921 bis 1432€: Erhöhung von 10 auf 15€ pro Monat; Einkommen der Eltern über 1432€: Erhöhung von 20 auf 30€ pro Monat
  • Paradigmenwechsel bei der Finanzierung der Schulspeisung. Demnächst gibt es einen festen Zuschuss pro Mahlzeit vom Kreis, in Höhe von 50 Eurocent. Die Qualität des Essens soll vom Amt überwacht werden.
  • Der Haushalt Sperrvermerk bzgl. der Sanierung der Realschule Berka/Werra wurde aufgehoben. Die Mittel können jetzt fließen.
  • Der Antrag zur Schulorganisation der Regelschule Mihla wurde in die Ausschüsse verwiesen
  • Der Landrat wird verpflichtet die Pauschalen für die Übertragung von Landesaufgaben zu prüfen, bzw. prüfen zu lassen.

Was uns weniger gefallen hat, ist die Unzugänglichkeit der Dokumente (Anträge u.s.w.) und den quasi nicht vorhandenen offiziellen Terminkalender für Sitzungen. Jedenfalls nicht in digitaler Form. Hier gibt es einiges zu tun 🙂

       


Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Weitere Informationen